Klares Ja zum Flughafen und Vandalismus geht es an den Kragen

Der KGV ist erfreut, dass der Flughafen Zürich in der Bevölkerung wie erwartet ein hohes Vertrauen geniesst und dieses heute einmal mehr bestätigt wurde. Seit knapp einem halben Jahrhundert wird der Betrieb am Flughafen Zürich unverändert mit drei Start- und Landebahnen abgewickelt. Dass mit dem heutigen Ja zur Vorlage Pistenverlängerungen diese Infrastruktur punktuell verbessert und das Pistensystem heutigen Bedürfnissen angepasst werden soll, ist angemessen und richtig. Sowohl Stabilität, Verlässlichkeit als auch die Sicherheit des Flugbetriebs werden mit den Pistenverlängerungen erhöht. Wirtschaft und Gewerbe sind auf einen funktionierenden Flughafen Zürich angewiesen.

Die Bedeutung des Flughafens Zürich ist unbestritten. Von einem prosperierenden Flughafen und dessen Wertschöpfung profitiert die ganze Region Zürich und Hunderte KMU als Auftragsnehmer direkt.

Regelmässig gibt es in Städten unbewilligte Kundgebungen, bei denen Schaufenster zerstört, Geschäfte geplündert, Häuser besetzt oder der Verkehr lahmgelegt wird. KMU und insbesondere Ladenbesitzer im Detailhandel sind davon betroffen. Es ist absurd, dass heute die Betroffenen und nicht die Täter mehrfach zur Kasse gebeten werden. Die betroffenen KMU bezahlen die direkten Kosten von Sachbeschädigungen, haben Ertragsausfälle und müssen die Aufwände von Polizeieinsätzen zusammen mit der Allgemeinheit via Steuern mittragen.

Die «Anti-Chaoten-Initiative» hat den Kern der Missstände aufgenommen und härtere Konsequenzen bzw. Bewilligungs-Regeln gefordert. Der «Anti-Chaoten-Initiative» ist es zu verdanken, dass mit dem Gegenvorschlag zu Verschärfungen im Umgang mit unbewilligten Demonstranten und den Verursachern von teuren Polizeieinsätzen kommt. Obschon die «Anti-Chaoten-Initiative» weitergehende Forderungen enthielt, ist der Gegenvorschlag rechtlich einfacher und schneller umsetzbar. Wichtig aus Sicht des KGV ist bei der Umsetzung des Gegenvorschlags, dass es keine Limite bei der Verrechnung der Polizeikosten gibt.

Gleichzeitig stehen die Städte Zürich und Winterthur in der Pflicht, Eigentum konsequent zu schützen und Verursacher von Randalen, Häuserbesetzungen etc. konsequent zu bestrafen.