Wenn das Coronavirus die GV gefährdet

Brennende Fragen zum Coronavirus: Generalversammlungen - verschieben oder durchführen? 

Zahlreiche Vereine, darunter viele Sektionen des KMU- und Gewerbeverbands Kanton Zürich, führen im Frühling beziehungsweise in der ersten Jahreshälfte traditionell ihre Generalversammlung durch. Oftmals ist in den Statuten ein Passus enthalten, diese Versammlung sei «in den ersten drei Monaten», «bis Ende April» o.ä. durchzuführen. Hierbei handelt es sich oft um Zusammenkünfte, die aufgrund gesetzlich abgestützter Anordnungen oder sogar gestützt auf Notrecht nun nicht mehr durchgeführt werden können oder dürfen. Die folgenden Ausführungen sollen den Sektionen Antworten auf die häufigsten Fragen geben, welche sich im Zusammenhang mit der Absage bzw. Verschiebung einer solchen Versammlung stellen können.

Der Hauseigentümerverband des Kantons Zürich, Partnerverband des KGV, hat bezüglich Durchführung resp. Absagen von Vereinsversammlungen im Zusammenhang mit dem Corona-Virus fundierte juristische Abklärungen gemacht. Die von Prof. Dr. iur. Urs Scherrer eingeholten juristischen Empfehlungen lassen sich auch auf die Sektionen und Bezirksgewerbevereine des KMU- und Gewerbeverbandes Zürich KGV übertragen. Die wichtigsten Fragen:

1. Können wir die Generalversammlung wegen der aktuellen Lage verschieben?

2. Wir haben die Einladungen bereits verschickt. Können wir die GV trotzdem absagen?

3. Könnte ein Mitglied einen solchen Verschiebungsbeschluss anfechten?

4. Müssen abgesagte oder nicht einberufene Vereinsversammlungen nachgeholt werden?

5. Was müssen wir beachten, wenn wir dann im Sommer oder Herbst zur GV einladen?

6. Können Vereinsversammlungen auch schriftlich durchgeführt werden oder kann, wie bei einer AG, ein Stimmrechtsvertreter bestimmt werden?

7. Was müssen wir tun, wenn wir für die Vereinstätigkeit unbedingt einen GV-Beschluss brauchen, diesen aber wegen der Absage der GV nicht fällen können?